„Schlagkraft und Diplomatie sind kein Gegensatz“Vorstand des Deutschen Studentenwerkes vorm Abschied
Einige der Aufgaben der Studentenwerke: Mensen+Cafeterien, BAföG+Studienfinanzierung, Wohnen, Kinderbetreuung
Studis Online: Am 1. Oktober ist Schluss, dann endet Ihre 18jährige Amtszeit als Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks (DSW). Um wie viele graue Haare hat sie der Job reicher gemacht?
Achim Meyer auf der Heyde: Die Haare sind auf jeden Fall grau geworden, aber das sehe ich eher als Folge eines natürlichen Alterungsprozesses. Die Tätigkeit als Generalsekretär des DSW ist beileibe nicht stressfrei, aber der Stress ist weitgehend positiv, da es einen breiten Gestaltungsspielraum, viele spannende, oft neue Begegnungen sowie ein breites inhaltliches Spektrum gibt.
Welche Kämpfe haben Sie in all den Jahren die meisten Nerven gekostet?
Das ist schwer zu sagen. In den 18 Jahren hat es ja viele Themen gegeben, in der Vertretung der Studentenwerke, der sozialen Belange der Studierenden oder innerverbandlich. Grundsätzlich ist eine Hauptaufgabe des Generalsekretärs in jedem Verband die Realisierung des Interessenausgleichs zwischen den Mitgliedern, den Landesarbeitsgemeinschaften oder den unterschiedlichen Gruppeninteressen. Drei nicht konfliktfreie Verbandsentwicklungsprozesse in meiner Amtszeit sind dafür Beleg und waren eher nichts für schwache Nerven. Allerdings haben sie letztendlich immer wieder den Verbandszusammenhalt gestärkt.
Zuvorderst war mir die im letzten Jahr übliche Abschiedstournee komplett versagt geblieben. Vielmehr war der Verband voll gefordert, schlug mit der Bewältigung der Pandemie doch dessen Stunde.
Was hat die Krise Ihnen und dem DSW abverlangt?
Da waren unter anderem die Unterstützung der Studentenwerke in der Pandemie und die Umsetzung der Überbrückungshilfe, des größten Projekts des DSW in den zurückliegenden Jahrzehnten. Mit deren Konzipierung innerhalb weniger Wochen sind wir voll ins Risiko gegangen, mit einem kompletten Online-Start ohne die sonst übliche Betaversion-Testphase. Dies hat mir viele schlaflose Nächte bereitet, zumal ich seit 2020 als Vorstand und gesetzlicher Vertreter des DSW ja in der alleinigen Haftung bin.
Und wie gut war in all den Jahren der Draht zu den Hochschulen?
Am Anfang meiner Amtszeit stand der Erhalt der Autonomie der Studentenwerke im Vordergrund. 2003 war das Verhältnis zwischen Hochschulen und Studentenwerken, auch infolge der Autonomiebestrebungen der Hochschulen – Stichwort Entfesselte Hochschule – nicht einfach. Zum Teil strebten sie eine Vergabe der klassischen Leistungen der Studentenwerke an Dritte an, was wir in Studentenwerks-Gesetzesnovellierungen der Länder abwenden konnten. Die Situation ist heute völlig anders, das gemeinsame Zusammenwirken von Hochschulen und Studentenwerken ist gut und überwiegend entspannt, ein Ergebnis ist zum Beispiel die gemeinsame Forderung von Hochschulrektorenkonferenz und DSW nach einem zusätzlichen Hochschulsozialpakt in Höhe von drei bis fünf Prozent der Mittel des „Zukunftsvertrags Studium und Lehre“.
Nun hatten Sie ja auch immer mal wieder mit der Politik ein Hühnchen zu rupfen. Ihr Verband hat seit Anfang der 2000er-Jahre gefühlt Tausend Mal eine durchgreifende Offensive für mehr studentischen Wohnraum angemahnt. In welchem Verhältnis steht der Aufwand zum Ertrag?
Unser Interviewpartner Achim Meyer auf der Heyde ist Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks (DSW) www.studentenwerke.de, in dem die 57 Studenten- und Studierendenwerke in Deutschland zusammengeschlossen sind. Er wird sein Amt nach 18jähriger Tätigkeit am 1. Oktober 2021 aus Altergründen niederlegen. Zu seinem Nachfolger wurde am 11. Juni bei einer außerordentlichen Mitgliederversammlung von Delegierten der Studenten- und Studierendenwerke Matthias Anbuhl gewählt, der bis dato die Abteilung Bildungspolitik und Bildungsarbeit beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) leitet.
Die Frage ist sicher berechtigt. Blickt man auf die sich seit 2007 kontinuierlich öffnende Schere von Studierendenzahlen – plus 50 Prozent – und öffentlich geförderten Wohnheimplätzen – plus acht Prozent –, dann scheint sich nicht viel getan zu haben. Aber steter Tropfen höhlt den Stein, politische Prozesse brauchen leider viel Zeit. Immerhin haben viele Länder auf unser Drängen ab 2010 den Wohnheimbau wieder gefördert, und die damalige Bundesumwelt- und Bauministerin Barbara Hendricks hat die Forderung 2015 mit dem Variowohnen-Programm aufgegriffen. Außerdem stellt die jetzige Bundesregierung den Ländern seit 2020 jährlich eine Milliarde Euro für die soziale Wohnraumförderung und darunter explizit für den Wohnheimbau zur Verfügung. Nun liegt es an den Ländern, dies auch zu nutzen.
Ihre Amtszeit fiel zum großen Teil mit der Ära von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen, die ja ebenso im Herbst ihren Posten räumen wird. Hätten Sie nicht gerne noch einmal in Nach-Merkel-Zeiten gewirkt? Vielleicht könnte sich dann ja endlich wieder mehr bewegen lassen im Sinne Ihrer und der Sache der Studierenden.
Ob sich tatsächlich so viel zum Besseren ändern wird, hängt vom Ausgang der Wahl und der kommenden Regierungskoalition ab. Die Vorstellungen einiger Parteien zur Studienfinanzierung stellen bisherige BAföG-Empfänger auf jeden Fall schlechter. Dabei war die Hochschul- und Wissenschaftspolitik in der Ära Merkel an sich gut aufgestellt: Zum Beispiel wurden die Exzellenzinitiative fortgesetzt und mittels der Hochschul- und Wissenschaftspakte erhebliche Summen investiert. Auch hat sich die spätere Bundeskanzlerin Angela Merkel im Wahlkampf 2005 gegen die Abschaffung des BAföG verwahrt, und in ihrer Regierungszeit wurde das Gesetz immerhin sechsmal novelliert: viermal mit Anpassungen der Elternfreibeträge und der Bedarfssätze. Allerdings reichte das bei weitem nicht aus und die mehrfach angekündigte grundlegende Reform blieb auch aus.
Sie haben mit Edelgard Bulmahn lediglich eine Bundesbildungsministerin mit SPD-Parteibuch erlebt und das auch nur für zwei Jahre. Danach folgten mit Annette Schavan, Johanna Wanka und Anja Karliczek in puncto Bildungs- und Hochschulpolitik 16 lange Jahre CDU-Lähmung. Was waren für sie die Hauptversäumnisse in dieser Zeit?
Von Lähmung würde ich nicht sprechen. Frau Bulmahn hat viel bewegt, das gilt allerdings auch für die nachfolgenden Ministerinnen. Zur Bewältigung der Finanzkrise ein Konjunkturprogramm für den Bildungsbereich zu fordern, war ein Geniestreich von Frau Schavan. Allerdings musste hier das DSW kräftig nachhelfen, damit letztlich auch die Studentenwerke mit 226 Millionen Euro für die energetische Sanierung und Modernisierung der Wohnheime und Mensen davon profitieren konnten.
Frau Wanka hatte, wie vorher auch schon als Landesministerin in Brandenburg und Niedersachsen, die soziale Förderung der Studierenden im Blick, scheiterte als Bundesministerin mit einer grundlegenden Reform des BAföG dann aber am Primat der „Schwarzen Null“, sprich an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, womit es 2016 „nur“ zu einer Anpassung der BAföG-Sätze kam. Und unter Frau Karliczek wurde eine erneute BAföG-Reform auf den Weg gebracht, ebenso die Überbrückungshilfe für Studierende in pandemiebedingter Notlage.
Aber waren das nicht alles Reformen, mit denen bloß eine Pflichtschuld erfüllt wurde?
Grundsätzlich ist der Blick des Bundesministeriums für Bildung und Forschung auf die mittelbare soziale Förderung der Studierenden nicht sonderlich ausgeprägt. Die letzten großen Förderprogramme für die Wohnheime wurden in den späten 1980er-Jahren vom damaligen Bundesbildungsminister Jürgen Möllemann angestoßen. Daran müssen wir leider immer wieder erinnern.
Auch das Argument, wegen der Föderalismusreform von 2006 könne sich der Bund nicht an der Finanzierung der sozialen Infrastruktur beteiligen, ist spätestens durch die Föderalismusreform 2019 Makulatur. Aber eigentlich zog das Argument auch davor schon nicht: Wenn der Bund sich an den Hochschulpakten zum Ausbau der Hochschulkapazitäten beteiligt, dann ist es verfassungsrechtlich folgerichtig, sich am Ausbau der sozialen Infrastruktur zu beteiligen, statt dies komplett an die Länder zu delegieren.
Auch bei der unmittelbaren sozialen, individuellen Förderung der Studierenden gibt es Versäumnisse. Der von Frau Schavan eingeleitete Paradigmenwechsel zu einer Förderung der Stipendienkultur – Stichwort Deutschlandstipendium – mag für Hochschulen attraktiv sein. Als grundlegende Studienfinanzierung taugt das Instrument aber ebenso wenig wie die teuren Studiendarlehen der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau. Das zeigt sich daran, wie wenig das Angebot in Anspruch genommen wird.
Um tatsächlich „die Mitte der Gesellschaft“, also „Familien mit Kindern in der Ausbildung oder im Studium“ zu stärken, wie Frau Karliczek es 2019 ausgeführt hat, wäre es besser gewesen, das BAföG bereits in der ersten Dekade dieses Jahrtausends entsprechend den Lebenslagen der Studierenden umfassend zu reformieren, den studentischen Bedarf empirisch zu ermitteln und kontinuierlich zu erhöhen, anstatt Stillstände zwischen 2001 und 2008 beziehungsweise zwischen 2010 und 2016 in Kauf zu nehmen. Diese beiden Durststrecken haben die Verlässlichkeit des BAföG erheblich diskreditiert.
Und letztlich wurde entgegen dem gesetzlichen Auftrag versäumt, bis 2016 ein für Studierende attraktives zeitgemäßes Online-Antragsverfahren von der elektronischen Antragsstellung bis zur e-Akte zu implementieren. Dass und wie es gehen könnte, zeigt das Online-Verfahren der Überbrückungshilfe.
Glauben Sie, in anderer politischer Konstellation hätte sich mehr für Studierende herausholen lassen können? Schließlich saß die selbsternannte „BAföG-Partei“ SPD unter Merkel drei Mal auf der Regierungsbank. Wie enttäuscht sind Sie von der Performance der Sozialdemokraten?
Warum sollte ich enttäuscht sein? Sie SPD hat immer, bis auf 2008, als die Partei dann schnell auf unseren Druck hin umgeschwenkt ist, die Erhöhungen der BAföG-Sätze vorangetrieben. Und die Gewährung der Überbrückungshilfe als Zuschuss kam auch erst auf Druck der Sozialdemokraten zustande. Herausgekommen sind nun einmal politische Kompromisse, aber das ist das Wesen einer Koalition.
Hochschüler haben in Deutschland keine Lobby. Ganz besonders zeigt sich das in der Corona-Krise. Während in nahezu allen Lebensbereichen mittlerweile ein Stück weit Normalität zurückgekehrt ist, erleben Studierende ihre Uni im inzwischen dritten Semester in Folge zum allergrößten Teil aus der Distanz. Müsste hier nicht auch von den Studentenwerken und dem DSW als Dachverband lauterer Einspruch kommen?
Möglicherweise besteht hier ein Wahrnehmungsproblem. Die Studentenwerke und das DSW haben bereits Ende März 2020 einen Unterstützungsfonds für pandemiebedingt in Notlage geratene Studierende gefordert, der dann in der Überbrückungshilfe mündete. Und ebenso machen wir seit Wochen auf die psychosozialen Folgewirkungen für Studierende aufmerksam und fordern für diese ein Unterstützungsprogramm analog dem Unterstützungsprogramm für Kinder und Jugendliche.
Die Studentenwerke haben die Überbrückungshilfen bei pandemiebedingten Notlagen praktisch in Alleinregie an die Frau und den Mann gebracht. Allerdings gab es seitens Studierendenvertretern auch viel Kritik an dem Programm, weil die Hilfen zu knapp bemessen seien und die bürokratischen Hürden zu hoch. Hand aufs Herz, auch weil Sie nichts mehr zu verlieren haben: War das Projekt nicht zu kleinteilig?
Unabhängig davon, ob ich etwas zu verlieren habe oder nicht: Die Studierendenverbände sprechen von „Hunderten“ Rückmeldungen von Studierenden. Dem stehen heute knapp 393.000 Förderungen gegenüber! Und einmalig in der Welt: Knapp 34 Prozent der Geförderten sind internationale Studierende. Zudem verfügen wir über ein komplettes, funktionierendes Online-Verfahren.
Studienfinanzierung ist eine Mischfinanzierung, die sich aus mehreren, meist gleichzeitigen Quellen speist: Elternunterhalt, BAföG, Stipendium, Erwerbsarbeit. Die Einnahmen aus Erwerbstätigkeit betragen nach der 21. DSW-Sozialerhebung durchschnittlich 385 Euro, aus Elternunterhalt durchschnittlich 541 Euro. Fällt eine Quelle pandemiebedingt weg, dann kann der Maximalbetrag von 500 Euro Zuschuss dies weitestgehend ausgleichen.
Was die Studierendenverbände berechtigterweise fordern, ist eine grundlegende Reform der Studienfinanzierung. Nur die kann und soll die Überbrückungshilfe auch nicht ersetzen. Dass Studierendenvertreter versucht haben, die Pandemie für ihre Forderung zu nutzen, ist nachvollziehbar, aber am falschen Platz. Hinsichtlich der grundlegenden Reform gibt es jedoch keinen Dissens, denn auf die prekäre Situation vieler Studierender haben wir ja bereits mit unseren Studien zum Bedarf von Studierenden jeweils Anfang 2017 und 2019 aufmerksam gemacht. Was den Punkt „Kleinteiligkeit“ betrifft, so haben wir ja im Zeitverlauf reagiert und vereinfacht. Das hätte man sicher von vorneherein machen können.
Aber nervt es Sie nicht, für etwas den Kopf hinhalten zu müssen, was letztlich auf den Mist der Bundesregierung gewachsen ist und wofür Sie dann auch noch gute Miene machen müssen?
Für was halten wir den Kopf hin? Entsprechend unserem Auftrag unterstützen wir die Studierenden und die Zahlen sprechen für sich. Die Beschäftigten der Studentenwerke und des DSW haben ihre Flexibilität und Leitungsfähigkeit in der Unterstützung der Studierenden unter Beweis gestellt. Allen Verantwortlichen – Bund, Ländern, Hochschulorganisationen, Studierendenvertretern – dürfte mehr als deutlich klar geworden sein, dass an den Studentenwerken kein Weg mehr vorbeiführt.
Sie waren als DSW-Generalsekretär zwar immer bestimmt in ihrer Kritik an hochschulpolitischen Unzulänglichkeiten, stets aber auch diplomatisch im Ton. Wie unabhängig kann Ihr Verband für die Belange der Studierenden eintreten, wenn er zugleich von öffentlichen Zuwendungen abhängig ist?
Das DSW wird im Gegensatz zu anderen Organisationen kaum öffentlich gefördert, sondern finanziert sich zu über 75 Prozent aus Mitgliedsbeiträgen. Das macht es unabhängig. Es wird als wichtiger politischer Player, als schlagkräftige Organisation anerkannt und ernst genommen. Dies dokumentiert sich auch in der Vielzahl unserer Forderungen, die in Gesetzesnovellen oder Parteiprogramme einfließen. Schlagkraft und Diplomatie sind aber kein Gegensatz. Vielmehr hängt die Durchsetzung von Forderungen weniger von der Lautstärke als vom diplomatischen Geschick ab. Und der Erfolg spricht für sich.
Matthias Anbuhl, Ihr Nachfolger im Amt und aktuell noch in den Diensten des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) stehend, hat bei seiner Wahl im Juni angekündigt, die drängenden Themen unter Studierenden, etwa die katastrophalen Förderquoten beim BAföG, die mangelhafte „Überbrückungshilfe“ und die fehlende psychosoziale Unterstützung vor Augen angehen zu wollen. Ist das nur einer mehr, der sich die Zähne an politischen und haushälterischen „Sachzwängen“ ausbeißen wird?
In meiner Wahrnehmung hat sich Matthias Anbuhl auf der Beschlusslage des DSW bewegt und nicht von einer mangelhaften Überbrückungshilfe gesprochen, die aus unserer Sicht ja längerfristig ins BAföG integriert gehört. Ich denke, er wird die genannten Themen weiterverfolgen. Er ist im politischen Berlin sehr gut vernetzt und kennt die Mechanismen ebenso gut. Natürlich wird auch er Kompromisslinien finden müssen, insbesondere wenn es Mehrparteienkoalitionen und in den Koalitionsverträgen definierte politische Prioritäten gibt.
Bei allen Widrigkeiten haben Sie doch ein besonderes Jahr zum Abschied gewählt. Das BAföG feiert 50jähriges Jubiläum, diverse Studierendenwerke in Westdeutschland begehen ihr 100jähriges, andere in den neuen Bundesländern ihr 30jähriges Bestehen. Ist Ihnen mehr nach Feiern zumute oder Trübsal blasen?
Die Studentenwerke und das DSW blicken auf viele Jahrzehnte erfolgreicher Arbeit zurück und haben gerade im Pandemiejahr nahtlos daran angeknüpft sowie ihre Notwendigkeit als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge unter Beweis gestellt. Auch das BAföG ist eine Erfolgsgeschichte, bedarf aber eines grundlegenden Relaunchs. Das ist doch alles ein Grund zum Feiern – Trübsal daher eher, dass wir pandemiebedingt nicht feiern können.
Zum Schluss bitte noch ein Plädoyer für Ihren Verband und die angeschlossenen 57 Studenten- und Studierendenwerke. Was macht diese so wichtig und was wünschen Sie sich für die Zukunft, dass sie noch unentbehrlicher machen könnte?
Die Studentenwerke und das DSW bilden das soziale Rückgrat der Hochschulen. Sie halten Studierenden mit ihren Service- und Beratungsangeboten den Rücken frei, getreu dem Motto, ihr müsst nur studieren, den Rest machen wir. Gäbe es sie nicht, müssten sie erfunden werden. Ihre Unterstützung der Studierenden hat es ermöglicht, in der Öffentlichkeit ihren Beitrag zur öffentlichen Daseinsvorsorge noch sichtbarer zu machen. Die Pandemie hat deutlich gemacht, dass die öffentlichen Sparprogramme die öffentliche Daseinsvorsorge in vielen Bereichen unterhöhlt haben. Hier erwarte ich in der gesellschaftlichen und politischen Diskussion einen Paradigmenwechsel weg von den Sparprogrammen. Dann erübrigt sich die Frage, wie die Studentenwerke künftig noch unentbehrlicher werden können.
Was machen Sie nach dem 1. Oktober? Ihre Haare auffrischen?
Sicher nicht – auch wenn meine Frau mir mit nostalgischem Rückblick ständig sagt, das würde besser aussehen. Ich werde froh sein, dem täglichen Zeitkorsett zu entrinnen und mich den Dingen zuwenden zu können, für die ich all die Jahre zu wenig Zeit hatte. Aber ich werde auch weiter aktiv sein. (rw)