BAföG15. BAföG-Bericht der Bundesregierung
Den Verbesserungen des BAföG-Gesetzes, die im April 2001 in Kraft traten, ging ja eine längere Debatte über eine grundsätzliche Reform des BAföGs voraus. Leider hatte die Bundesbildungsministerin nicht das Standing, dies durchzusetzen. Stattdessen wurden aber immerhin die Freibeträge und Bedarfssätze deutlich erhöht.
Dass sich daraus eine höhere Förderquote ergibt, ist eigentlich selbstverständlich. Schließlich investierte das BMBF auch einiges in Werbung für das BAföG (Guildo Horn als BAföG-Botschafter ...). Insgesamt hat sich das ganze wohl gelohnt, die Förderquote bezogen auf alle eingeschriebenen Studierenden ist von 13,3% im Jahresschnitt 2000 auf 14,9% im Jahresschnitt 2001 gestiegen. Da die Änderungen erst zum April 2001 griffen, dürfte die Quote inzwischen noch ein wenig mehr gestiegen sein. Die Ausgaben für das BAföG für Studierende ist von 884 Mio. Euro (2000) auf 1109 Mio. Euro gestiegen, für 2002 werden sogar über 1300 Mio. Euro aufgewendet. Die Zahl der Geförderten stieg von 232000 (2000) auf 265000 (2001).
Nun sind die Steigerungen sicherlich erfreulich, verglichen mit früher ist die Förderquote aber immer noch ziemlich niedrig. 1972 wurden 44,6% der Studierenden gefördert und auch 1992 waren es immer noch 25,2%. Insofern ist die Bemerkung in der Presseerklärung des BMBF "dass die Bundesregierung ausdrücklich an ihrem erklärten Ziel festhalte, das hohe Förderungsniveau beim BAföG auch zukünftig beizubehalten" eher enttäuschend. Denn implizit wird damit schon ausgedrückt, was im BAföG-Bericht noch deutlicher erwähnt wird. Dort heißt es nämlich in den Schlussfolgerungen auf Seite 52: "(Die Bundesregierung) kann aber über die noch fortwirkenden Verbesserungen durch das Ausbildungsförderungs- reformgesetz hinaus in der momentan angespannten wirtschaftlichen Lage eine zusätzliche Anhebung der Freibeträge und Bedarfssätze sowie Anpassung der Sozialpauschalen derzeit nicht vorschlagen." Letzteres bedeutet damit faktisch eher wieder ein Absinken der Förderquote. Denn auch wenn gerade die Löhne nicht sonderlich steigen, sie tun es trotzdem und damit fallen wieder welche aus der Förderung heraus, wenn keine Anpassungen erfolgen ...
Hintergrund
Dass sich daraus eine höhere Förderquote ergibt, ist eigentlich selbstverständlich. Schließlich investierte das BMBF auch einiges in Werbung für das BAföG (Guildo Horn als BAföG-Botschafter ...). Insgesamt hat sich das ganze wohl gelohnt, die Förderquote bezogen auf alle eingeschriebenen Studierenden ist von 13,3% im Jahresschnitt 2000 auf 14,9% im Jahresschnitt 2001 gestiegen. Da die Änderungen erst zum April 2001 griffen, dürfte die Quote inzwischen noch ein wenig mehr gestiegen sein. Die Ausgaben für das BAföG für Studierende ist von 884 Mio. Euro (2000) auf 1109 Mio. Euro gestiegen, für 2002 werden sogar über 1300 Mio. Euro aufgewendet. Die Zahl der Geförderten stieg von 232000 (2000) auf 265000 (2001).
Nun sind die Steigerungen sicherlich erfreulich, verglichen mit früher ist die Förderquote aber immer noch ziemlich niedrig. 1972 wurden 44,6% der Studierenden gefördert und auch 1992 waren es immer noch 25,2%. Insofern ist die Bemerkung in der Presseerklärung des BMBF "dass die Bundesregierung ausdrücklich an ihrem erklärten Ziel festhalte, das hohe Förderungsniveau beim BAföG auch zukünftig beizubehalten" eher enttäuschend. Denn implizit wird damit schon ausgedrückt, was im BAföG-Bericht noch deutlicher erwähnt wird. Dort heißt es nämlich in den Schlussfolgerungen auf Seite 52: "(Die Bundesregierung) kann aber über die noch fortwirkenden Verbesserungen durch das Ausbildungsförderungs- reformgesetz hinaus in der momentan angespannten wirtschaftlichen Lage eine zusätzliche Anhebung der Freibeträge und Bedarfssätze sowie Anpassung der Sozialpauschalen derzeit nicht vorschlagen." Letzteres bedeutet damit faktisch eher wieder ein Absinken der Förderquote. Denn auch wenn gerade die Löhne nicht sonderlich steigen, sie tun es trotzdem und damit fallen wieder welche aus der Förderung heraus, wenn keine Anpassungen erfolgen ...
Hintergrund
- Die Geschichte des BAföGs (mit Statistik)
- 15. BAföG-Bericht (PDF-Format)
- Presseerklärung BMBF (vom 26.3.2003)